Bundeskanzlerin Merkel traf Präsidium des Bundes der Vertriebenen

Nr. 70 (02) August – Dezember 2 0 0 7 21. Jahr

Das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung meldete am 18.07.2007: Der Sprecher der Bundesregierung, Ulrich Wilhelm, teilt mit:

Zu einem ausführlichen Meinungsaustausch traf Bundeskanzlerin Angela Merkel mit dem Präsidium des Bundes der Vertriebenen (BdV) im Rahmen eines Mittagessens am 17. Juli 2007 im Bundeskanzleramt zusammen.

Ein Schwerpunkt des Gespräches war die künftige Ausgestaltung des im Koalitionsvertrag vereinbarten „sichtbaren Zeichens“ in Berlin, mit dem insbesondere an das Unrecht von Vertreibungen erinnert werden soll. Die Vertreter des BdV hatten Gelegenheit, ihre Vorstellungen zum Aufbau und zu Strukturen des „sichtbaren Zeichens“ vorzutragen.

Die Präsidentin des BdV, Erika Steinbach MdB, und die Bundeskanzlerin waren sich darin einig, dass der Verband ebenso wie die gemeinnützige Stiftung Zentrum der Vertreibungen angemessen in die Planungen sowie die spätere Arbeit der Einrichtung eingebunden werden. Die Bundeskanzlerin bekräftigte die Absicht der Bundes-regierung, zügig eine einvernehmlich Klärung noch offener Fragen hinsichtlich der Trägerschaft und der Örtlichkeit unter allen Beteiligten herbeizuführen.

Einhellig wurde festgestellt, dass die Aufarbeitung von Flucht und Vertreibung inzwischen zu einem breiten gesellschaftlichen Anliegen geworden ist, auch durch die Arbeit des Bundes der Vertriebenen.

Hierzu teilt uns die Präsidentin des Bundes der Vertriebenen, Frau Erika Steinbach MdB, ergänzend mit:

Bundeskanzlerin Merkel hat am 17. Juni 2007 das Präsidium des Bundes der Vertriebenen zu einem ausführlichen Meinungsaustausch empfangen. Dieser ging über den üblichen Gesprächsrahmen hinaus und war deshalb eine besondere Ehre, weil die Bundeskanzlerin an diesem Tag Geburtstag hatte. 1 ½ Stunden waren für dieses Gespräch angesetzt, welches im Rahmen eines festlichen Mittagessens stattfand.

Das Präsidium des Bundes der Vertriebenen hatte Gesprächsbedarf für folgende Themen angemeldet:

· Zentrum gegen Vertreibungen

· Bewahrung des geschichtlichen und kulturellen Erbes der Deutschen aus den historischen deutschen Ost- und Siedlungsgebieten

· Nationaler Gedenktag für die Opfer von Deportation, Vertreibung und Zwangsarbeit

· Solidarität mit den deutschen Volksgruppen und Minderheiten in unseren östlichen Nachbarländern einschließlich familienfreundlicher Regelungen für die Aufnahme und Eingliederung der Spätaussiedler.

Außerdem lag der Bundeskanzlerin das von der Bundes-versammlung am 9. Juni 2007 verabschiedete Grundsatzpapier „Positionen 2007“ vor.

Das Gespräch fand in einer sehr guten Atmosphäre statt. Seitens des Bundes der Vertriebenen nahmen die Vizepräsidenten Adolf Fetsch, Wilhelm von Gottberg, Hans-Günter Parplies, Helmut Sauer,

Heimat

Wo in blauen Ostseefluten

Langsam steigt der Weichselstrom

Und in Abendsonnengluten

Golden glänzt Gedanas Dom

Wo sich hinter Deich und Dünen

Schimmernd streckt der Baltenstrand

Mitt den Bergen, waldesgrünen - :

Sei gegrüßt, mein Weichselland.

Bruno Pompecki (1915)

Albrecht Schläger und Matthias Sehling sowie die weiteren Präsidialmitglieder Oliver Dix, Alfred Herold, Christian Knauer, Jakob Laub, Klaus Moerler, die Präsidentin des Frauenverbandes im Bund der Vertriebenen Sibylle Dreher sowie der Präsident des Bauernverbandes der Vertriebenen Christian Walter, Generalsekretärin Michaela Hriberski und der stellvertretende Generalsekretär Klaus Schuck teil. Die Bundeskanzlerin wurde begleitet vom Leiter der Abteilung 1 im Bundeskanzleramt, Ministerialdirektor Dr. Michael Wettengel und dem Leiter der Gruppe K 4 beim Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien, Ministerialdirigent Dr. Michael Roik.

Die Bundesregierung hat dazu durch das Presse- und Informationsamt eine Pressemitteilung heraus-gegeben (s.o.). Diese stellt amtlicherseits klar, dass die Bundeskanzlerin selbstverständlich davon ausgeht, dass der Bunde der Vertriebenen und die von ihm geschaffene gemeinnützige Stiftung ZENTRUM GEGEN VERTREIBUNGEN in die Planungen und die spätere Arbeit des im Koalitionsvertrag vereinbarten „sichtbaren Zeichens“ zur Aufarbeitung von Flucht und Vertreibung einbezogen werden. Sie macht auch deutlich, dass mit der Klärung noch offener Fragen zügig begonnen werden soll. Weitere Gespräche in dieser Angelegenheit werden folgen. Die Vertreter des BdV hatten zuvor Gelegenheit, ihre Vorstellungen zum Aufbau und zu Strukturen des „sichtbaren Zeichens“ vorzutragen. Nach diesem Gespräch können wir sagen, dass wir uns auf einem guten Weg befinden. Ich danke allen, die uns in dieser Angelegenheit unterstützt und durch vielfältige Aktionen deutlich gemacht haben, dass eine Ausgrenzung unseres Verbandes nicht hinnehmbar ist. Hinzufügen möchte ich, dass die Bundeskanzlerin stets, zuletzt bei ihrem Besuch in Warschau, Solidarität mit dem Schicksal der deutschen Vertriebenen gezeigt hat. Dort hat sie ausgeführt: „Als deutsche Bundeskanzlerin verstehe und unterstütze ich, dass die Deutschen, die zum Ende des Zweiten Weltkrieges mit Flucht und Ver-treibung aus ihrer Heimat selbst Leid ertragen mussten, ihres Schicksals würdevoll gedenken können.“

Wegen der notwendigen anstehenden Entscheidungen bildete dieser Gesprächspunkt einen Schwerpunkt. Im Anschluss daran trugen die Vertreter

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